Auswärtiges Amt fördert Projekt zur Zerstörung von Landminen

Die Sicherheitslage in Libyen ist infolge des von

Oberst Gaddafi gegen das eigene Volk losgetretenen

Bürgerkriegs weiter schwierig. Dies gilt besonders für die

Sicherung von Waffen, Munition sowie für nach Kampfhandlungen

zurückgelassene Überreste an Munition, Landminen und andere

explosive Kampfstoffe.

Das Auswärtige Amt fördert deshalb ein Projekt zur Zerstörung

von 500.000 Landminen und Zündern mit 291.000 Euro.

Projekt wird von der schweizerischen NGO Fondation Suisse de

Déminage (FSD) durchgeführt. Es handelt sich dabei um aus dem

Besitz des Gaddafi-Regimes übernommene Minenbestände.

Damit unterstützt die Bundesregierung den Nationalen

Übergangsrat dabei, eine mögliche spätere Verwendung,

Entwendung bzw. den Missbrauch der Minenbestände zu

verhindern, und leistet zugleich einen Beitrag für die

Absicherung des Wiederaufbaus in Libyen.

Deutschland ist einer der Hauptinitiatoren und ersten

Unterzeichnerstaaten des 1999 in Kraft getretenen sog.

Ottawa-Abkommens über die globale Ächtung von

Antipersonenminen. Derzeit haben 157 Staaten das

Übereinkommen ratifiziert bzw. sind ihm beigetreten. Die

Bundesregierung bemüht sich mit Nachdruck um eine

Universalisierung des Ottawa-Regimes. Der Beitritt des neuen

Libyen würde das Bekenntnis des Nationalen Übergangsrates zum

Verbot von Minen untermauern. Er wäre ein wichtiges

politisches Signal auch an die Länder in der Region , sich

dem Abkommen anzuschließen.

Pressereferat - Auswärtiges Amt

Berlin, 02.10.2011Das