Libyen vor großen Herausforderungen

Auf der zweiten Station seiner Nordafrikareise hat sich Außenminister Westerwelle in der libyschen Hauptstadt Tripolis ein Bild von der Lage nach dem Sturz des Gaddafi-Regimes gemacht und die deutsche Unterstützung für das neue Libyen bekräftigt.

Dazu führte der deutsche Außenminister politische Gespräche mit der libyschen Übergangsregierung unter Ministerpräsident Abdurrahim el-Kib und Vertretern der Zivilgesellschaft. Libyen hat unter großen Opfern das Gaddafi-Regime überwunden und sich auf den Weg in eine bessere Zukunft gemacht. Das Land steht nach Jahrzehnten der Diktatur vor gewaltigen Herausforderungen – von der Sicherung libyscher Waffenbestände über die Eingliederung der Milizen in eine reguläre Armee bis hin zum Aufbau rechtsstaatlicher Strukturen. Die größte Herausforderung ist es, nach dem Ende der Diktatur nun einen erfolgreichen demokratischen Aufbruch hin zu einer pluralistischen Gesellschaft zu schaffen.

In Tripolis versicherte der deutsche Außenminister erneut:

„Deutschland steht dem neuen Libyen als Freund und Partner zur Seite, damit der Wiederaufbau des Landes und der gesellschaftliche und politische Aufbruch in Richtung Demokratie gelingt.“

Deutschland unterstützt demokratischen Wandel

Die Bundesregierung leistet für den Wiederaufbau und den demokratischen Wandel in Libyen umfangreiche Unterstützung: Noch während der Kämpfe in Libyen hat das Auswärtige Amt unter anderem Mittel in Höhe von 8 Millionen Euro für humanitäre Soforthilfe zur Verfügung gestellt. Die Bundesregierung hat dem Nationalen Übergangsrat zudem einen Kredit von 100 Millionen Euro gewährt. Das Geld wurde vor allem für die medizinische Behandlung von Verwundeten eingesetzt und mittlerweile von der Übergangsregierung nach der Streichung der libyschen Zentralbank von den Sanktionslisten getilgt.

... und hilft Kriegsverletzten

Mit einigen der in deutschen Krankenhäusern behandelten und mittlerweile in ihre Heimat zurückgekehrten libyschen Kriegsverletzten ist der deutsche Außenminister in Tripolis zusammengetroffen. Seit dem Ende der Kämpfe wurden auf Initiative des Auswärtigen Amts über 1000 libysche Kriegsverletzte in Deutschland medizinisch versorgt. Eine Reihe von ihnen befinden sich noch immer in deutschen Krankenhäusern.

Der libysche Außenminister Aschur bin Chajjal bedankte sich für die politische Unterstützung Deutschlands und die geleistete humanitäre Hilfe - gerade auch mit Blick auf die  Kriegsverwundeten.

... sowie bei der Beseitigung von Waffenbeständen

Die Bundesregierung hilft bei der Beseitigung von Kampfmitteln und Minen sowie bei der Sicherung von chemischen Kampfstoffen und radioaktiven Strahlenquellen.

Das Auswärtige Amt fördert unter anderem mit einer Anschubfinanzierung von 750. 000 Euro den Aufbau einer libyschen Behörde (LMAC) zur Sicherung von Waffen, Munition, Landminen und Kampfmittelrückständen. Konkret wird der Aufbau der Zentrale in Tripolis sowie regionaler Zweigstellen in Bengasi, Zentan, Misrata und Sabha finanziert. Das Zentrum soll kurzfristig durch mobile Teams die Sicherung von Kampfmittelrückständen und die Minenräumung sowie langfristig die Zerstörung von Kleinwaffen und Munition vornehmen. 

Als dringendes rüstungskontrollpolitisches Problem in Libyen im konventionellen Bereich gefährdet die faktisch unkontrollierte Verbreitung von Waffen und Munition aus Beständen des Gaddafi-Regimes im Zuge von Plünderungen dauerhaft den Wiederaufbau. Deutschland ist besonders an der Sicherstellung von MANPADS (schultergestützter Luftabwehrraketen), in deren Proliferation eine Gefährdung der Luftverkehrssicherheit weltweit liegt, interessiert. 

Deutschland trägt damit wesentlich zum Kapazitätsaufbau in Libyen im Bereich der Rüstungskontrolle und Abrüstung bei, der auch durch künftige Trainingsmaßnahmen ergänzt werden soll.

Deutschland unterstützt außerdem seit Oktober 2011 verschiedene Projekte des humanitären Minen- und Kampfmittelräumens mit ca. 1,5 Mio. Euro.

Damit unterstützt die Bundesregierung den Nationalen Übergangsrat dabei eine mögliche spätere Verwendung, Entwendung bzw. den Missbrauch der Minenbestände zu verhindern und leistet zugleich einen Beitrag zur Absicherung des Wiederaufbaus in Libyen.

Zusammenarbeit in Wirtschaft und Kultur

Deutschland steht bereit, auch den wirtschaftlichen Wiederaufbau zu flankieren. Aus diesem Grund wurde Außenminister Westerwelle von einer Unternehmerdelegation aus den Bereichen "Erneuerbare Energien" und "Medizintechnik" begleitet. Westerwelle hob hervor, Deutschland wolle seinen "Beitrag dazu leisten dass Libyen eine positive wirtschaftliche Entwicklung nehmen kann". Denn gerade die junge Generation in Libyen braucht Chancen. Die deutsche Wirtschaft finde "offene Türen" in Libyen vor.

Bundesminister Westerwelle sprach mit seinem libyschen Außenministerkollegen auch über die mögliche Eröffnung eines Goethe-Instituts in Libyen und über die Intensivierung der akademischen Zusammenarbeit beider Länder. Dabei geht es zum Beispiel um die Förderung der deutschen Sprache an den libyschen Universitäten.

Quelle: Auswärtiges Amt